Baulandmobilisierungsabgabe – Datenqualität im AGWR und Mitwirkung der Gemeinden

Ein besonderer Fokus der Raumplanung im Burgenland liegt auf der Mobilisierung von ungenutztem Bauland, denn rund 38% des gewidmeten Baulandes im Burgenland sind unbebaut. Die Nachteile von bereits seit längerer Zeit gewidmetem, aber unbebautem Bauland zeigen sich im Burgenland vielseitig.

Da mit den bisher im Gesetz vorgesehenen Instrumenten zur Baulandmobilisierung eine Lösung der Probleme nicht herbeigeführt werden konnte, wurde durch eine Novelle des Raumplanungsgesetzes im Jahr 2021 eine Baulandmobilisierungsabgabe eingeführt. Insgesamt soll Bauland im Burgenland dadurch leistbarer und spekulatives Horten von Bauland verhindert werden.

Es handelt sich dabei um eine gemeinschaftliche Landesabgabe, welche zu 50% dem Land und zu 50% der jeweiligen Gemeinde zufällt. Die Abgabeneinhebung erfolgt durch das Land Burgenland als Abgabenbehörde, das Gesetz sieht jedoch eine Mitwirkungspflicht der Gemeinde vor. Mit Unterstützung der Gemeinden sollen laufend Abgleiche und Bereinigungen der automatisiert erfassten Daten erfolgen. Ein Fokus der Schulung liegt auf der Verbesserung der Datenqualität im Adress-, Gebäude- und Wohnungsregister (AGWR).

In diesem Seminar werden die Sachbearbeiter in den Gemeinden mit dieser Aufgabe vertraut gemacht. Seminarinhalte sind neben den generellen rechtlichen Aspekten der Baulandmobilisierungsabgabe, die Auswirkungen im GIS-Burgenland und die Kontrolltätigkeiten im AGWR.